Der Begriff wird vor allem in ökonomischen Zusammenhängen gebraucht und ist eine Bezeichnung für eine strenge staatliche Haushaltspolitik, die einen ausgeglichenen Staatshaushalt und eine Verringerung der Staatsschulden (Austeritätspolitik, restriktive Fiskalpolitik, Sparpolitik) anstrebt.
Auch wenn die Eurokrise, seit nunmehr fast sieben acht Jahren ungelöst, ein wenig aus den politischen Schlagzeilen verschwunden ist, steht vor allem Griechenland immer noch im Fokus der Kritik:
.jpg)
Korruption, ein enorm aufgeblähter Staatsapparat, zu spendable Politiker, aber auch die angeblich „zu faulen“ Griechen selbst werden oft als Gründe für den Ausbruch der Krise angeführt. Ebenso geht das Aufrechnen von moralischer Schuld und (Geld-)Schulden ungehemmt weiter.
Am Rande Europas tut sich Wundersames: Die portugiesische Linksregierung düpiert den neoliberalen Mainstream, macht in den Augen sparwütiger Liberalisierer alles falsch und liefert eine positive Nachricht nach der anderen.
Denn die öffentlichen Schulden sind keine Schulden im eigentlichen Sinne des Wortes.
Nun ja, eigentlich ist das so auch nicht ganz richtig. Lassen Sie uns das lieber gleich einwandfrei aufschlüsseln. Die Schulden der wirklich souveränen Regierungen, die ihre eigenen Währungen ausgeben, über funktionierende Zentralbanken verfügen und die volle Kontrolle über die Geldpolitik haben sind keine Schulden im herkömmlichen Sinne des Wortes.
Dieses Video enthält die Vertonung einer Präsentation von Professor William (Bill) Mitchell an der Universität Maastricht als Teil der dritten jährlichen Joan Muysken Vortragsreihe vom 7. März 2017.
4…Es gehört zur politischen Tragik der SPD, dass sie bis heute nicht verstanden hat, dass ausgerechnet Schröders Regierung die aktuelle schwere Krise der Eurozone mit ihrer Politik vorbereitet und verstärkt hat:
Denn entscheidend für die schwere Krise sind die gravierend wirtschaftlichen Unterschiede zwischen den einzelnen Euro-Ländern [eigene Anmerkung: eher die unterschiedliche Entwicklung der nationalen Lohnstückkosten] – die Politik der Schröder-Regierungen hat diese Unterschiede noch vergrößert.
Insofern ist es absurd, die aufgrund von Lohnzurückhaltung, gar Lohnsenkungen gestiegene Wettbewerbsposition Deutschlands als Erfolg der Regierung Schröder zu verstehen. Im Gegenteil hat sie damit die Zukunft des Euro aufs Spiel gesetzt.
…Dann kam der Kardinalfehler: Im IWF-Vorstand setzten die Europäer und Amerikaner trotz heftiger Opposition mehrerer Exekutivdirektoren ein Rettungspaket durch, das den griechischen Privatgläubigern entgegen den Regeln des Fonds keinerlei Verluste aufzwang.
Die Entscheidung beruhte auf der falschen Annahme, nach der die „Umstrukturierung“ der privaten Schulden eine globale Finanzkrise auslösen würde.
Die von Eurostat am 20.10.2016 veröffentlichten Daten (EU28 Leistungsbilanzüberschuss von 13,5 Mrd. €) zeigen eindeutig, dass die EU28 auch im August 2016 einen erheblichen Leistungs-bilanzüberschuss verzeichneten, nach einem Überschuss von 11,3 Mrd. Euro im Juli.
Das August-Resultat belief sich auf einen Zuwachs von 5,3 Mrd € im Vergleich zum gleichen Monat des Vorjahres. Der Netto-Waren- und Dienstleistungshandel blieb dabei mehr oder weniger ausgeglichen.
Fast eine halbe Million junger Griechen seit 2008, nahezu die gleiche Anzahl Spanier zwischen 2011 und 2014, 200.000 Portugiesen in den letzten vier Jahren, mehr als 120.000 Iren seit 2010, so sieht die neue „Völkerwanderung“ in Europa aus.
Rückblende, Oktober 2015 auf der „Autobahn“ A67 von Thessaloniki Richtung Halbinsel Kassandra: rund um den Flughafen der zweitgrößten Stadt Griechenlands erscheint die Infrastruktur noch in Ordnung, Mietwagenfirmen, Airline-Catering, Hotels und Schnellrestaurants erwecken den Eindruck einer ganz normalen Tourismus-Region.
Kurz gefasst: nach dem Ersten Weltkrieg gab es eine kurze, aber sehr wichtige Phase in der europäischen Geschichte, in der die Menschen Rechte bekamen wie etwa das Wahlrecht, den 8-Stunden-Arbeitstag und andere vergleichbare, das allgemeine Wohlergehen verbessernde Annehmlichkeiten.
So auch in Italien. In einigen Ländern führte dies allerdings zu heftigen Gegenreaktionen: so beispielsweise im Jahr 1922 zu Benito Mussolinis faschistischen „Marsch auf Rom“, mit dem die demokratische Phase in diesem Land beendet und die ab 1925 diktatorische Macht Mussolinis begründet wurde.