Economic History: Das Chaos im Herzen der Europäischen Union

Immer noch muss das EU-Establishment zur Rechenschaft gezogen werden, um sich für die Euro-Krise und die Austeritätspolitik, die die Rezession in eine Depression verwandelt hatte, die galoppierende Un-gleichheit und die Millionen von Arbeitslosen zu verantworten.

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Mitgliedsstaaten der EU 2017
(orange: ausgetretene Staaten, hellblau: Beitrittskandidaten)

Und daran hat sich auch durch die Corona-Pandemie, die Inflation und den Ukraine-Konflikt nichts geändert. Ganz im Gegenteil erscheint jede Krise geeignet, um von den weiter andauernden internen Problemen abzulenken.

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Über 40 Jahre falscher Wirtschaftspolitik anhand einer Grafik erläutert

Seit 1982 blieben die Löhne in Deutschland fast durchweg hinter der Produktivität zurück, die Aus-wirkungen der Agenda 2010 verstärkten diesen Trend später noch. Keine Bundesregierung hat seitdem aktiv gegen diese Entwicklung gearbeitet.

Schon unter Helmut Kohl (Kabinette Kohl I bis V) ging es vielmehr hauptsächlich darum, mit den Ge-werkschaften möglichst „moderate“ Lohnsteigerungen auszuhandeln bzw. die „Produktivität für die Schaffung von Arbeitsplätzen zu reservieren“.

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Wozu die Wirtschaft wirklich da ist – und warum Zölle das Ziel verfehlen

Das Geld, um gut bezahlte amerikanische Arbeitsplätze zu finanzieren, existiert – es wird nur an der Spitze gehortet. Der Ökonom William Lazonick argumentiert, dass dies nicht nur unfair ist: es ist viel-mehr ein Versagen des gesamten Wirtschaftssystems.

Container ship CSCL Saturn in approach, Port of Hamburg - November 2013
Containerschiff CSCL Saturn mit Zielhafen Hamburg, im November 2013

In den letzten 40 Jahren haben Millionen und Abermillionen hart arbeitender Amerikaner eingestempelt, ihren Teil dazu beigetragen – und dafür weniger bekommen. Sie sind sehr verärgert, und das sollten sie auch sein. Die Löhne sind ins Stocken geraten. Arbeitsplatzsicherheit ist ein Witz.

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Und immer wieder: wie die Arbeitslosigkeit endlich Geschichte werden könnte

Arbeitslosigkeit könnte ein fernes Phänomen von gestern sein. Könnte. Wenn nicht die noch immer vorherrschende wirtschaftsfeindliche Ideologie des schlanken und sparenden Staates die Zusam-menhänge ignorieren würde.

Agentur für Arbeit Hannover und der Region Hannover, Jobcenter Region Hannover, Vahrenwalder Straße 245, 30179 Hannover, Schriftzug über dem Eingang, mittwochs geschlossen
Eingang zum Jobcenter für die Region Hannover

Passen die Sparwünsche nicht überein, sorgt Arbeitslosigkeit für Zwangsanpassung.

Kein Wirtschaftssektor kann daher sein Nettofinanzvermögen steigern, ohne dass ein anderer Sektor sich dafür in gleicher Höhe verschuldet.

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Economic History: Die Krise in Griechenland – es hätte nicht so kommen müssen

…Dann kam der Kardinalfehler: Im IWF-Vorstand setzten die Europäer und Amerikaner trotz heftiger Opposition mehrerer Exekutivdirektoren ein Rettungspaket durch, das den griechischen Privatgläubi-gern entgegen den Regeln des Fonds keinerlei Verluste aufzwang.

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Proteste in Griechenland gegen Kürzungspläne der Regierung 2011

Die Entscheidung beruhte auf der falschen Annahme, nach der die „Umstrukturierung“ der privaten Schulden eine globale Finanzkrise auslösen würde.

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Die Einschätzung, Griechenland sei ein „erstaunlicher Erfolg“ gewesen ist unglaubwürdig

Die Financial Times veröffentlichte am 12. Dezember einen Artikel mit dem Titel „The astonishing success of Eurozone bailouts“ (Der erstaunliche Erfolg der Rettungspakete für die Eurozone) – der die Bedeutung von englischen Wörtern wie „Erfolg“ im Grunde neu definiert.

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Die griechische Flagge über einem Bergdorf

Anscheinend ist Griechenland jetzt eine erfolgreiche Wirtschaft, und dieser Erfolg ist auf die Rettungs-pakete der Troika im Jahr 2015 und die Verhängung harter Sparmaßnahmen zurückzuführen. Die Daten stützen diese Einschätzung aber leider nicht.

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Was ist Austerität?

Oligarchien nutzen Sparmaßnahmen um die Arbeitnehmer zu disziplinieren indem sie eine Politik um-setzen, die die Staatsausgaben und Sozialprogramme kürzt.

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Bettler in Deutschland

Dies führt oft zu einer Verringerung der öffentlichen Dienstleistungen, niedrigeren Löhnen und einer erhöhten Arbeitsplatzunsicherheit für die Beschäftigten. Durch die Kürzung der öffentlichen Ausgaben wälzt die Oligarchie die Last der wirtschaftlichen Anpassungen auf die Arbeiterklasse ab.

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Working Paper: Fatale Austerität

In diesem Paper werden die makroökonomischen Folgen des Sparprogramms quantifiziert, das der Machtübernahme der NSDAP in Deutschland im Jahr 1933 vorausging.

Bundesarchiv Bild 183-2008-0826-506, Rom, Deutscher Staatsbesuch, Brüning
Reichskanzler Heinrich Brüning bei einem Staatsbesuch in Rom, 1931

Zwischen 1930 und 1932 erließ der deutsche Reichskanzler Brüning vor dem Hintergrund einer schwachen Wirtschaft und des Aufstiegs des politischen Extremismus eine Reihe großer Ausgaben-kürzungen und Steuererhöhungen.

Es wurde ein neuartiger passgenauer fiskalischer Datensatz verwendet, um die makroökonomischen Auswirkungen von Brünings Sparpolitik zu ermitteln. Dabei wurde festgestellt, dass die Sparschocks das deutsche BIP um mehr als vier Prozent reduzierten und einen Anstieg der Arbeitslosigkeit um fast zwei Millionen verursachten, was den Weg für den Erfolg extremistischer Parteien ebnete.

Austerität: Die Vergangenheit, die nicht vergeht

Die Europäische Kommission hat kürzlich ihre Prognosen sowohl für das Wachstum als auch für die Inflation nach unten korrigiert, die weiterhin schneller als erwartet sinkt. Im Gegensatz zu den USA gibt es hier keine „weiche Landung“.

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Das Hauptquartier der Europäischen Kommission in Brüssel

Wie von vielen argumentiert, hat die Straffung der Geldpolitik keine große Rolle dabei gespielt, die Inflation unter Kontrolle zu bringen (auch heute noch wird die Preisdynamik hauptsächlich durch Energie- und Transportkosten bestimmt).

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