Der Begriff wird vor allem in ökonomischen Zusammenhängen gebraucht und ist eine Bezeichnung für eine strenge staatliche Haushaltspolitik, die einen ausgeglichenen Staatshaushalt und eine Verringerung der Staatsschulden (Austeritätspolitik, restriktive Fiskalpolitik, Sparpolitik) anstrebt.
…Es gehört zur politischen Tragik der SPD, dass sie bis heute nicht verstanden hat, dass ausgerechnet Schröders Regierung die aktuelle schwere Krise der Eurozone mit ihrer Politik vorbereitet und verstärkt hat:
Denn entscheidend für die schwere Krise sind die gravierend wirtschaftlichen Unterschiede zwischen den einzelnen Euro-Ländern [eigene Anmerkung: eher die unterschiedliche Entwicklung der nationalen Lohnstückkosten] – die Politik der Schröder-Regierungen hat diese Unterschiede noch vergrößert.
Insofern ist es absurd, die aufgrund von Lohnzurückhaltung, gar Lohnsenkungen gestiegene Wettbewerbsposition Deutschlands als Erfolg der Regierung Schröder zu verstehen. Im Gegenteil hat sie damit die Zukunft des Euro aufs Spiel gesetzt.
…Dann kam der Kardinalfehler: Im IWF-Vorstand setzten die Europäer und Amerikaner trotz heftiger Opposition mehrerer Exekutivdirektoren ein Rettungspaket durch, das den griechischen Privatgläubigern entgegen den Regeln des Fonds keinerlei Verluste aufzwang.
Die Entscheidung beruhte auf der falschen Annahme, nach der die „Umstrukturierung“ der privaten Schulden eine globale Finanzkrise auslösen würde.
Die von Eurostat am 20.10.2016 veröffentlichten Daten (EU28 Leistungsbilanzüberschuss von 13,5 Mrd. €) zeigen eindeutig, dass die EU28 auch im August 2016 einen erheblichen Leistungs-bilanzüberschuss verzeichneten, nach einem Überschuss von 11,3 Mrd. Euro im Juli.
Das August-Resultat belief sich auf einen Zuwachs von 5,3 Mrd € im Vergleich zum gleichen Monat des Vorjahres. Der Netto-Waren- und Dienstleistungshandel blieb dabei mehr oder weniger ausgeglichen.
Fast eine halbe Million junger Griechen seit 2008, nahezu die gleiche Anzahl Spanier zwischen 2011 und 2014, 200.000 Portugiesen in den letzten vier Jahren, mehr als 120.000 Iren seit 2010, so sieht die neue „Völkerwanderung“ in Europa aus.
Rückblende, Oktober 2015 auf der „Autobahn“ A67 von Thessaloniki Richtung Halbinsel Kassandra: rund um den Flughafen der zweitgrößten Stadt Griechenlands erscheint die Infrastruktur noch in Ordnung, Mietwagenfirmen, Airline-Catering, Hotels und Schnellrestaurants erwecken den Eindruck einer ganz normalen Tourismus-Region.
Kurz gefasst: nach dem Ersten Weltkrieg gab es eine kurze, aber sehr wichtige Phase in der europäischen Geschichte, in der die Menschen Rechte bekamen wie etwa das Wahlrecht, den 8-Stunden-Arbeitstag und andere vergleichbare, das allgemeine Wohlergehen verbessernde Annehmlichkeiten.
So auch in Italien. In einigen Ländern führte dies allerdings zu heftigen Gegenreaktionen: so beispielsweise im Jahr 1922 zu Benito Mussolinis faschistischen „Marsch auf Rom“, mit dem die demokratische Phase in diesem Land beendet und die ab 1925 diktatorische Macht Mussolinis begründet wurde.
Während der laufenden Kampagne zur Präsidentschaftswahl in den USA haben eine Reihe von aussichtsreichen Kandidaten ihre Standpunkte zu den monetären Kosten von verschiedenen staatlichen Programmen dargelegt.
Einige haben dies im Rahmen einer Vorstellung der möglichen Finanzierung ihrer eigenen Ideen getan, während andere diese Gelegenheit dazu genutzt haben zu behaupten, dass noch nicht einmal die heute bereits vorhandenen Programme bezahlbar seien.
„Die Anzahl der an effizientere Maschinen verlorenen Arbeitsplätze ist nur ein Teil des Problems…In der Vergangenheit stellten neue Industrien weit mehr Menschen ein als sie aus dem Geschäft warfen. Doch diese Tatsache gilt in vielen der heutigen neuen Industrien nicht mehr.“
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Dieses Zitat aus dem Time-Magazin stammt aus den ersten Wochen der Präsidentschaft von John F. Kennedy. Trotzdem würde es problemlos in viele der heutigen politischen Reden passen. Wie jeder selbstbewusste unbarmherzige Killer-Roboter aus der Zukunft, kehrt auch unsere Techno-Angst immer wieder zurück.
Anfang Juni kündigte Islands Premierminister Sigmundur Gunnlaugsson ein Vorhaben an, mit dem sein Land im wesentlichen die Bücher über sein besonderes Herangehen an die Folgen der Finanzkrise schließen will – einem Ansatz, der stark von den Präferenzen der globalen Finanzeliten abwich und dabei auch noch ganz gut gelang.
Anstatt der Orthodoxie von Bankenrettungen, Austerität und niedriger Inflation zu folgen, tat Island genau das Gegenteil. Und auch wenn seine Wirtschaft durch die Bankenkrise vielleicht härter als jede andere in der Welt getroffen wurde, erging es seinen Arbeitskräften nicht sehr viel schlechter, und es erlebte zudem einen eindrucksvollen Aufschwung.
Der australische Ökonom Bill Mitchell beschreibt auf seinem Blog einen Kurzbesuch in Porto und seine persönlichen Eindrücke der europäischen Austeritätspolitik in Portugal:
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Er gab vor, ein paar Tage am Strand verbringen zu wollen, als eine Art kleiner Auszeit von seiner Arbeit. Das südliche Ufer des Flusses Douro sei dabei nicht anders als die Strände irgendwo sonst. Es würde nur wenige Hinweise darauf geben, was die Sparpolitik der Europäischen Union diesem Land angetan habe.
Porto ist eine nördliche Bezirkshauptstadt in Portugal mit etwa 240.000 Einwohnern (im Jahr 2012) in einer Region mit weiteren rund 1,4 Millionen Menschen. Es gilt als eines der „großen städtischen Zentren von Südwesteuropa.“