CETA: Erfahrungen Kanadas aufgrund ähnlicher Verträge

Der Kampf gegen TTIP, CETA und ISDS: Erfahrungen aus Kanada
Dieser Artikel dient zur Warnung an die Europäer, denen die Gesundheit ihrer Bewohner, Widerstandfähigkeit ihrer Gemeinschaften, das Schicksal ihrer öffentlichen Dienstleistungen und der Schutz ihrer natürlichen Ressourcen wichtig ist.

The Council of Canadiens: CETA – Erfahrungen aus Kanada

Gesehen: „Die Anstalt“ im ZDF am 05.04.2016

Der vergebliche Kampf des „Umverteilers“ Robin Hood gegen die Windmühlenflügel der Feudalherrschaft im Sherwood Forest und anderswo.

Claus von Wagner in Ludwigsburg
Claus von Wagner, zusammen mit Max Uthoff Gastgeber der „Anstalt“ im ZDF

Unbedingt sehenswert, da die ansonsten eher verschleiert und unvollständig dargestellte Problematik der Vermögensverteilung in unserem Land in dieser Sendung ganz hervorragend zusammengefasst wird.

Wieder einmal eine der selten gewordenen Sternstunden der Fernsehunterhaltung mit viel Anspruch und noch mehr unbequemen Fakten.

Mit einem Wort: genial

Solange Menschen sparen, sind Wirtschaftswachstum und Verschuldung notwendig

Eine Marktwirtschaft ist ein Wirtschaftskreislauf, in dem Geld und Güter als „Ströme“ zirkulieren. Entnimmt man diesem Kreislauf nun Geld, indem man etwa für die Altersvorsorge „spart“, so wird dadurch das Einkommen anderer Marktteilnehmer vermindert, da das entnommene Geld nicht mehr für den Erwerb von Gütern/Dienstleistungen zur Verfügung steht.

Einfacher Wirtschaftskreislauf

Es sind daher Investitionen der Unternehmer auf Kredit in neues Sachkapital notwendig, um den durch das Sparen fehlenden Geldbetrag auszugleichen. Da es aber erforderlich ist, den Unternehmen einen Gewinn in Aussicht zu stellen, um sie überhaupt zu einer Investition zu bewegen, müssen die Erträge der erfolgreichen Investitionen höher ausfallen als der durch die Ersparnisse hervorgerufene Nachfrageausfall, die Wirtschaft muss also wachsen.

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Fatale Irrtümer des finanziellen Fundamentalismus – freie Kapitalmärkte sorgen für wirtschaftliches Gleichgewicht

Dollar symbol

Eine Abhandlung über die Ökonomie der gesamtwirtschaftlichen Nachfrage

Irrtum Nr. 7: Freie Kaptalmärkte und „solide“ Geldpolitik reichen aus, um ein allgemeines wirtschaftliches Gleichgewicht und damit Wohlstand zu schaffen

Viele bekennen sich zu dem Glauben, dass, wenn nur die Regierungen aufhören würden sich ins Wirtschaftsgeschehen einzumischen und ihre Haushalte ausgleichen würden, die freien Kapitalmärkte von ganz allein Wohlstand bringen, gegebenenfalls mit Hilfe einer „soliden“ Geldpolitik.

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Frances Coppola: Euro-Verzweifelung und die deutschen Sirenengesänge

In einem ihrer Posts warnte die britische Finanzexpertin Frances Coppola vor den „Sirenenstimmen“, die eine straffere Geldpolitik verlangen, während die Wirtschaft der Eurozone weiter in einem toxischen Gleichgewicht niedrigen Wachstums, Null-Inflation und hartnäckig hoher Arbeitslosigkeit feststeckt.

Lorelei poem in French and German
Heinrich Heines Gedicht über die Sirenengesänge der Loreley

Insbesondere verwies sie auf das Jahresgutachten des Sachverständigenrates, mit dem die „Fünf Wirtschaftsweisen“ von der EZB ein Aussetzen oder Reduzieren der Staatsanleihenkäufe (QE) forderten. Weiter schrieb sie:

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Treiben höhere Mindestlöhne Produktivität und Innovation an?

Vor der Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes habe ich hier mehrfach über die Vorteile einer solchen Lohnuntergrenze geschrieben. Nun stieß ich auf einen sehr interessanten Artikel des amerikanischen Ökonomen Noah Smith zu dieser Thematik. Er stellte sich die Frage, ob Mindestlöhne in der langen Frist nicht sogar die Produktivität und Innovation steigern würden.

Jobboom nach der Mindestlohneinführung
Grafik: Hans-Böckler-Stiftung

Normalerweise wären es ja die Gegner von Lohnuntergrenzen, die über die Auswirkungen von Mindestlöhnen über längere Zeiträume reden würden, so Smith. Ihrer Ansicht nach hätten Erhöhungen der Mindestlöhne keine oder nur geringe Konsequenzen für das Beschäftigungsniveau einer Volkswirtschaft. Langfristig aber würden sie angeblich doch zu negativen Folgen für den Abbau der Erwerbslosigkeit führen.

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Doch, es gibt tatsächlich so etwas wie ein „Free Lunch“

Während der laufenden Kampagne zur Präsidentschaftswahl in den USA haben eine Reihe von aussichtsreichen Kandidaten ihre Standpunkte zu den monetären Kosten von verschiedenen staatlichen Programmen dargelegt.

Portrait of Milton Friedman
Portrait von Milton Friedman,
der den Ausspruch „There is no such thing as a free lunch“ populär machte

Einige haben dies im Rahmen einer Vorstellung der möglichen Finanzierung ihrer eigenen Ideen getan, während andere diese Gelegenheit dazu genutzt haben zu behaupten, dass noch nicht einmal die heute bereits vorhandenen Programme bezahlbar seien.

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Der dreißigjährige Boom

Gehen wir zurück zum Mayday 1975, dem Ende der festgeschriebenen hohen Provisionen an der New York Stock Exchange und dem Beginn der Deregulierung der Finanzmärkte in den Vereinigten Staaten. Das Aufkommen des Wettbewerbs unter den Wall-Street-Investmentbanken erschien zu dieser Zeit eher wie eine unbedeutende Angelegenheit.

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Die New York Stock Exchange an der Wall Street in New York

Doch genauso war es auch im folgenden Jahr mit einem „Offenen Brief an die Hobbyisten“ über Software-Piraterie von einem College-Aussteiger namens Bill Gates („Wer kann es sich leisten professionelle Arbeit für nichts zu tun?“).

Mao Zedong starb im September 1976; nach einem kurzen Kampf hinter den Kulissen übernahm eine neue Führung in China. Zwei Jahre später verkündete Deng Xiaoping den Beginn seiner Reform- und Öffnungspolitik.

Und im Jahr 1977 prägte Lewis Ranieri das Wort „Verbriefungen“, um Salomon Brothers Herausgabe der allerersten Mortgage Backed Securities zu beschreiben. Die Korrekturabteilung beim Wall Street Journal beanstandete damals, dass es ein solches Wort nicht gäbe.

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Kansas: Der Kollaps eines republikanischen Experiments

Der Zusammenbruch in Kansas geht weiter, genauso wie das „Real live Experiment“ von Gouverneur Sam Brownback:


Kansas: nicht-landwirtschaftliche Lohnbeschäftigung (blau), zivile Erwerbstätige (rot), saisonbereinigt

Im Mai 2012 unterzeichnete der republikanische Gouverneur von Kansas Sam Brownback die Kansas Senate Bill Substitute HB 2117, eine der größten Einkommensteuersenkungen in der Geschichte dieses US-Staates. Der Gesetzesentwurf wurde im Januar 2011 erstmals vorgestellt, von Brownback im Mai 2012 genehmigt und trat am 1. Juli desselben Jahres in Kraft.

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Island steckte die Banker ins Gefängnis anstatt sie zu retten – und es funktionierte

Anfang Juni kündigte Islands Premierminister Sigmundur Gunnlaugsson ein Vorhaben an, mit dem sein Land im wesentlichen die Bücher über sein besonderes Herangehen an die Folgen der Finanzkrise schließen will – einem Ansatz, der stark von den Präferenzen der globalen Finanzeliten abwich und dabei auch noch ganz gut gelang.

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Ausbruch eines Geysirs auf Island

Anstatt der Orthodoxie von Bankenrettungen, Austerität und niedriger Inflation zu folgen, tat Island genau das Gegenteil. Und auch wenn seine Wirtschaft durch die Bankenkrise vielleicht härter als jede andere in der Welt getroffen wurde, erging es seinen Arbeitskräften nicht sehr viel schlechter, und es erlebte zudem einen eindrucksvollen Aufschwung.

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