Der Begriff wird vor allem in ökonomischen Zusammenhängen gebraucht und ist eine Bezeichnung für eine strenge staatliche Haushaltspolitik, die einen ausgeglichenen Staatshaushalt und eine Verringerung der Staatsschulden (Austeritätspolitik, restriktive Fiskalpolitik, Sparpolitik) anstrebt.
Deutschlands Weg durch die Jahre 1929 bis 1932 unterscheidet sich von den heutigen Schuldenkrisen, Austeritätspolitiken und Währungskrisen in nichts, mit der Ausnahme einiger technischer Details.
Albrecht Ritschl, aus lè Bohemien – Brüning reloaded
Für eine exportorientierte Nation wie die Bundesrepublik ist die Brückeninfrastruktur für die momentane wirtschaftliche Entwicklung natürlich extrem mitentscheidend.
Und wenn die Regierung sich auf Austerität durch strenge Sparmaßnahmen stürzt, findet sie es in der Regel schwieriger, solche Maßnahmen bei wiederkehrenden Ausgaben durchzusetzen, da die Auswirkungen sofort sichtbar werden und an Personen (und damit potentielle Wähler) gebunden sind – bei Renten, Bildungskosten, Gesundheitsausgaben usw.
Die Gesetzgeber von Kansas kassierten Anfang Juni die Steuer-politik von Gouverneur Sam Brownback trotz dessen Einwände wieder ein und erzwangen somit Steuererhöhungen, um das Budget-Defizit zu beheben und mehr Geld für die Schulen bereitzustellen.
Auch wenn die Eurokrise, seit nunmehr fast sieben acht Jahren ungelöst, ein wenig aus den politischen Schlagzeilen verschwunden ist, steht vor allem Griechenland immer noch im Fokus der Kritik:
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Korruption, ein enorm aufgeblähter Staatsapparat, zu spendable Politiker, aber auch die angeblich „zu faulen“ Griechen selbst werden oft als Gründe für den Ausbruch der Krise angeführt. Ebenso geht das Aufrechnen von moralischer Schuld und (Geld-)Schulden ungehemmt weiter.
Am Rande Europas tut sich Wundersames: Die portugiesische Linksregierung düpiert den neoliberalen Mainstream, macht in den Augen sparwütiger Liberalisierer alles falsch und liefert eine positive Nachricht nach der anderen.
Denn die öffentlichen Schulden sind keine Schulden im eigentlichen Sinne des Wortes.
Nun ja, eigentlich ist das so auch nicht ganz richtig. Lassen Sie uns das lieber gleich einwandfrei aufschlüsseln. Die Schulden der wirklich souveränen Regierungen, die ihre eigenen Währungen ausgeben, über funktionierende Zentralbanken verfügen und die volle Kontrolle über die Geldpolitik haben sind keine Schulden im herkömmlichen Sinne des Wortes.
Dieses Video enthält die Vertonung einer Präsentation von Professor William (Bill) Mitchell an der Universität Maastricht als Teil der dritten jährlichen Joan Muysken Vortragsreihe vom 7. März 2017.
…Es gehört zur politischen Tragik der SPD, dass sie bis heute nicht verstanden hat, dass ausgerechnet Schröders Regierung die aktuelle schwere Krise der Eurozone mit ihrer Politik vorbereitet und verstärkt hat:
Denn entscheidend für die schwere Krise sind die gravierend wirtschaftlichen Unterschiede zwischen den einzelnen Euro-Ländern [eigene Anmerkung: eher die unterschiedliche Entwicklung der nationalen Lohnstückkosten] – die Politik der Schröder-Regierungen hat diese Unterschiede noch vergrößert.
Insofern ist es absurd, die aufgrund von Lohnzurückhaltung, gar Lohnsenkungen gestiegene Wettbewerbsposition Deutschlands als Erfolg der Regierung Schröder zu verstehen. Im Gegenteil hat sie damit die Zukunft des Euro aufs Spiel gesetzt.
…Dann kam der Kardinalfehler: Im IWF-Vorstand setzten die Europäer und Amerikaner trotz heftiger Opposition mehrerer Exekutivdirektoren ein Rettungspaket durch, das den griechischen Privatgläubigern entgegen den Regeln des Fonds keinerlei Verluste aufzwang.
Die Entscheidung beruhte auf der falschen Annahme, nach der die „Umstrukturierung“ der privaten Schulden eine globale Finanzkrise auslösen würde.