Zeiten der wirtschaftlichen Krisen sind auch immer Zeiten der Demaskierung ökonomischer Mythen. Heute wissen wir beispielsweise, dass geldpolitische Expansion nicht zu Hyperinflation führt und scharfe Ausgabeneinschnitte auch keine neuen Arbeitsplätze schaffen.
Doch noch immer geistert der Mythos des „Vertrauens“ durch die wirtschaftspolitischen Debatten der Gegenwart. Wie oft wird vor dem Nachlassen der „Reformen“ gewarnt, da sonst angeblich das „Vertrauen der Wirtschaft“ sinken würde und ökonomische Unsicherheit gar schreckliche Folgen für das Gedeihen der Volkswirtschaften mit sich ziehen werde.
Doch oh Wunder, in Phasen immer länger andauernder Stagnation geraten selbst solche „ehernen“ Glaubenssätze unter die Räder. Obwohl, wenn man sich mit der Geschichte der Wirtschaftswissenschaften genauer auseinandersetzt, kann man durchaus feststellen, dass der Mythos des „Vertrauens“ bereits vor 70 Jahren ins Wanken geriet:
Schon 1943 veröffentlichte der polnische Ökonom Michal Kalecki sein Essay „Politische Aspekte der Vollbeschäftigung“. Damals war noch unter dem Eindruck der verheerenden Folgen der Weltwirtschaftskrise der Keynesianismus die führende Schule der ökonomischen Wissenschaften. Einer der unumstößlichen Grundsätze dieser Lehre stellte die Behauptung dar, durch Staatsaugaben könne immer und unter allen Umständen Vollbeschäftigung garantiert werden.
Kalecki widersprach dieser Ansicht und sah voraus, dass eine solche Politik selbst in Krisenzeiten auf den entschiedenen Widerstand der wohlhabenden Wirtschaftselite und der reichen Unternehmer stoßen würde.
Er schrieb:
Das Big Business hat Bedenken gegenüber eine Aufrechterhaltung der Vollbeschäftigung durch Staatsausgaben.
Es hat diese Haltung während der großen Depression der dreißiger Jahre klar zum Ausdruck gebracht, indem es sich Experimenten zur Beschäftigungserhöhung einhellig widersetzte…
Kalecki, Politische Aspekte der Vollbeschäftigung (1943/1987), S. 235
Als Gründe für seine Skepsis führte er ökonomische Interessen und die politische sowie mediale Macht der Wirtschaftsführer an.
Die Unternehmer seien gegen staatliche Interventionen in den ökonomischen Prozess, weil ohne staatliches Eingreifen die wirtschaftliche Entwicklung vor allem vom „Vertrauen der Wirtschaft“ abhänge. Dies würde ein hervorragendes Druckmittel darstellen, um höhere Ausgaben für den Privatsektor zu fordern und gleichzeitig alle staatlichen Maßnahmen, die den Privilegierten schaden könnten, als das Vertrauen störende Eingriffe zu verteufeln.
Diese Abhängigkeit bedeute damit für die Unternehmen eine starke indirekte Kontrolle der staatlichen Wirtschaftspolitik, denn diese müsse alles vermeiden, was das „Vertrauen der Wirtschaft“ erschüttern könne. Wenn aber die Regierung selbst die Beschäftigung beeinflussen könne, würde dieses „Vertrauen“ an Bedeutung verlieren, und damit auch gewisse Interessengruppen an Einfluss.
Geradezu prophetisch führte Kalecki weiter aus:
…permanente Vollbeschäftigung (ist) überhaupt nicht nach ihrem Geschmack. Die Arbeiter würden „außer Kontrolle geraten“ und die Industriekapitäne würden darauf brennen, ihnen „eine Lektion zu erteilen“.Dazu kommt, dass während der Hochkonjunktur das Preisniveau steigt und dies für die kleinen und großen Rentiers ungünstig ist, so dass sie der Hochkonjunktur überdrüssig werden.
In dieser Situation wird sich wahrscheinlich eine mächtige Phalanx aus den Interessen des „Big Business“ und der Rentiers formieren, und sie wird vermutlich mehr als bloß einen Nationalökonomen finden, der verkündet, dass die Situation sichtlich ungesund ist.
Der Druck dieser Kräfte, insbesondere der des „Big Business“, würde die Regierung höchstwahrscheinlich dazu bringen, dass sie zu einer orthodoxen Politik zurückkehrt und das Budgetdefizit zurückschraubt. In der Folge würde es dann zu einem Konjunkturbruch kommen…
Kalecki, Politische Aspekte der Vollbeschäftigung (1943/1987), S. 241
Nicht anders war es während der Eurokrise und im darauffolgenden politischen Diskurs: nach der Rettung der Wirtschaft und der Banken durch staatliche Hilfen und mittels keynesianischer Konjukturprogramme kam der plötzliche Wechsel zu der Ansicht, nicht mehr die Massenarbeitslosigkeit oder die fehlende Nachfrage, sondern allein die Haushaltdefizite seien das bestimmende wirtschaftliche Problem.
Die einzelnen verschuldeten Länder wurden daher zu Einsparungen und Anpassungen mittels Austeritätspolitik, sogenannter Strukturreformen und einseitiger Wettbewerbsverbesserung gezwungen, ohne Rücksicht auf die explodierende Erwerbslosigkeit und die fortschreitende Erosion der Sozialsysteme.
Gegen diese Politik gerichtete Lockerungsversuche wurden dabei stets mit der Behauptung, anders sei das „Vertrauen der Märkte und der Wirtschaft“ nicht wiederzuerlangen, abgebügelt. Neoklassische Wirtschaftswissenschaftler standen bereit, mit ominösen Studien jederzeit zu belegen, dass ein Anstieg der „wirtschaftspolitischen Unsicherheit“ das Wirtschaftswachstum entscheidend behindern würde.
Doch wie oben bereits erläutert sorgen lang andauernde Krisen auch für die Entlarvung ökonomischer Mythen. Als die Auswirkungen der Austerität immer sichtbarer wurden, sahen sich auch Vertreter des Internationalen Währungsfonds genötigt, einzugestehen, dass man den durch diese Politik verursachten Schaden gewaltig unterschätzt hatte.
Der Hype um den von Wissenschaftlern in Chicago und Stanford entwickelten Economic Policy Uncertainty Index fiel förmlich in sich zusammen, als bekannt wurde, dass er sich hauptsächlich auf Erwähnungen von „wirtschaftspolitischer Unsicherheit“ in den Medien stützte. Das entbehrte nicht einer gewissen Komik: wurde die politische Diskussion um das „Vertrauen der Wirtschaft“ in den Mittelpunkt der Berichterstattung gerückt, stieg der Index natürlich automatisch.
Dann ging es in Europa und den USA plötzlich mit dem Index bergab, ohne dass sich die Wirtschaft wirklich erholte. Fehlendes Vertrauen und Unsicherheit konnten also nicht das Problem sein.
Tatsächlich wissen wir jenseits aller Ablenkungsversuche der unternehmerhörigen Ökonomen inzwischen recht genau, warum in den Vereinigten Staaten der Aufschwung so langsam und in Europa noch gar zu bemerken ist. Es handelt sich um die typischen Nachwirkungen einer mit (Privat-)Schulden finanzierten Investitions- und Spekulationsblase, die stockende Erholung lässt sich mit historischen Beispielen seit 1857 durchaus vergleichen.
Außerdem sorgen erst die vor allem europaweiten Einschnitte in den Staatshaushalten aufgrund einer irrationalen Austeritätspolitik aus Angst vor zu hohen Defiziten sowie der ständige Abwärtsdruck auf die Löhne und Gehälter in erster Linie für den verhaltenen oder stockenden Wirtschaftsaufschwung. Das bereits von Michal Kalecki als reine Ideologie enttarnte „Vertrauen der Wirtschaft“ hat darauf so gut wie keinen Einfluss.
Stattdessen sollten wir endlich aufhören weiter an unsinnigen Sparmaßnahmen festzuhalten und im Gegenteil dafür sorgen, Ausgaben für die Arbeitsplatzbeschaffung ins Auge zu fassen und mit höheren Löhnen den privaten Binnenkonsum anzukurbeln.