Fatale Irrtümer des finanziellen Fundamentalismus – anhaltende Staatsdefizite überfordern den Schuldendienst des Fiskus

Dollar symbol

Eine Abhandlung über die Ökonomie der gesamtwirtschaftlichen Nachfrage

Irrtum Nr. 8: Ein andauerndes Staatsdefizit überfordert irgendwann den Schuldendienst des Fiskus

Anhaltende Defizite des Staates würden letztlich dafür sorgen, dass die notwendigen Schuldenzahlungen auf Dauer einfach den Fiskus überschwemmen würden.

Die reale Perspektive: Während die alarmierten Zuschauer fasziniert den Projektionen von Horrorgeschichten folgen, in denen die Pro-Kopf-Verschuldung als unerträglich belastend dargestellt wird, der Schuldendienst die gesamte Einkommensteuer absorbieren werde oder das Vertrauen in die Fähigkeit und Bereitschaft der Regierung zur Erhebung der erforderlichen Steuern verloren gehe, so dass Staatsanleihen nicht mehr zu angemessenen Bedingungen in Verkehr gebracht werden könnten, beschreiben vernünftige Szenarien eher einen vernachlässigbaren oder sogar günstigen Einfluss auf den Fiskus.

Wenn die Vollbeschäftigung aufrechterhalten werden könnte und so das nominale BIP wie früher mit sagen wir etwa 6% wachsen würde, bestehend aus etwa 3% Inflation und 3% realem Wachstum, wäre es absolut kein Problem, wenn die Schulden gleichzeitig um 6% oder vielleicht einer etwas höheren Rate steigen; denn wenn der Nominalzins um 8% läge, könnte dann der größte Teil dieses Wachstums aus den ebenfalls expandierenden Schulden finanziert werden, so dass nur 2% aus dem laufenden Haushalt gedeckt werden müssten (Anmerkung: sicherlich erscheinen solche Zahlen heute in Zeiten von Nullzinsen und niedrigster Inflation nahezu utopisch, doch am dahinterstehenden Prinzip hat sich dagegen nichts geändert).

Durch die Einkommensteuer auf die gestiegenen Zinszahlungen könnte ein großer Teil davon ausgeglichen werden, und Einsparungen durch geringere Arbeitslosigkeit, sinkende Versicherungsleistungen und andere Sozialstaatskosten würden mehr als den verbleibenden Rest abdecken, auch ohne einen erheblichen Anstieg der Steuereinnahmen aus den wohlhabenderen Haushalten. Obwohl ein Großteil dieser Zuwächse eher den Ländern und Gemeinden und nicht dem Bund zufließen würden, könnte dies durch Änderungen des Finanzausgleichs korrigiert werden.

So wäre es beispielsweise eher möglich, mit einer Verschuldung von 15 Billionen bei Vollbeschäftigung und einem stark reduzierten Bedarf an Arbeitslosengeld und Sozialhilfe viel einfacher umzugehen als mit fünf Billionen Schulden und einem Wirtschaftssystem in der Krise mit verfallender Infrastruktur und explodierenden Sozialkosten. Es wäre schlicht und einfach gar kein Problem.

(Grundlage dieser Reihe ist der Artikel 15 Fatal Fallacies of Financial Fundamentalism von William Vickrey)