Die fiskalische Antwort auf COVID-19: Die Zeit zum Handeln ist jetzt

Es wird zunehmend klarer, dass die fiskalische Reaktion auf COVID-19 in Europa und den Vereinigten Staaten massiv zu kurz kommen wird. Die politischen Entscheidungsträger sind der Aufgabe noch nicht gewachsen.

CDC COVID-19 test kit
Ein COVID-19 Testkit

Das „Prinzip der effektiven Nachfrage“, eines der Eckpfeiler der Makroökonomie in der unmittelbaren Nachkriegszeit erfordert es, dass die Regierung Ausgaben tätigt wenn der Privatsektor dies anderweitig ablehnen könnte, um eine ansonsten auftretende Depression der Ausgaben und Arbeitslosigkeit zu verhindern.

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Die Ökonomie des napoleonischen Frankreichs bis 1815

Obwohl Napoleon Bonaparte zum Soldaten erzogen wurde, entwickelte er ein gutes Gespür für ökonomische Realitäten wie das Schicksal der Familien, den Unterbau der Kultur und die Stärken und Schwächen eines Staates.

Meissonier - 1814, Campagne de France
Napoleon und sein Stab auf dem Marsch in der Nähe von Soissons,
Frankreich 1814

Im Allgemeinen stellte er sich trotz des Drangs zur Regulierung auf die Seite des freien Unternehmertums, der offenen Konkurrenz und des Privateigentums. Er widmete den sozialistischen Plänen von Charles Fourier und anderen für die gemeinschaftliche Produktion von Gütern und die gerechte Verteilung des Produkts wenig Aufmerksamkeit.

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Eine Parabel für die neue Dekade…

„Eines Abends an einem Februartag 2020 sind mehrere Observatorien des Inter-nationalen Asteroidenwarnnetzwerks verblüfft, als sie eine Ansammlung sich nähernde Asteroiden von massiven Dimensionen entdecken. In den nächsten Wochen bestätigen andere Observatorien den Befund.

Planetoid crashing into primordial Earth
Darstellung eines Einschlags eines sehr großen Asteroiden auf die Erde.

Eine sorgfältige digitale Analyse zeigt eine 97%ige Wahrscheinlichkeit einer Kollision mit unserem Planeten Erde am 24. Dezember 2030 – fast genau zehn Jahre in der Zukunft.

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Noch einmal: Solange Menschen sparen, sind Wachstum und Verschuldung notwendig

Eine Marktwirtschaft sollte ein Wirtschaftskreislauf sein, in dem Geld und Güter als sogenannte „Ströme“ zirkulieren.

Einfacher Wirtschaftskreislauf

Entnimmt man diesem Kreislauf nun Geld, indem man etwa für die Altersvorsorge „spart“, so wird dadurch das Einkommen anderer Marktteilnehmer vermindert, da das entnommene Geld nicht mehr für den Erwerb von Gütern/Dienstleistungen zur Verfügung steht.

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Der Mythos von der expansiven Austeritätspolitik

Es war einfach zu schön, um wahr zu sein: Ein weiterer Versuch, Sparmaßnahmen (aka Austerität) zu verteidigen ist seiner fehlerhaften Methodik zum Opfer gefallen.

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Euro-Skulptur vor dem Eurotower im Frankfurter Bankenviertel

Viele Kritiker haben die orthodoxe Wirtschaftswissenschaft, den Internationalen Währungsfonds, die Europäische Zentralbank und die politischen Entscheidungsträger scharf angegriffen, weil sie auf Sparmaßnahmen als Heilmittel für ein verzögertes Wirtschaftswachstum Wert legten.

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Paul Krugman: „Die Welt hat ein deutsches Problem“

…Das Problem ist vielmehr, dass die Europäer und insbesondere die Deutschen mit ihrer ruinösen Besessenheit gegen die Staatsverschuldung sich selbst schlecht behandeln. Und die Kosten dieser Besessenheit hat die Welt als Ganzes zu tragen.

Angela Merkel, Donald Trump and Theresa May at the G-20 Hamburg summit, July 7, 2017
Bundeskanzlerin Angela Merkel beim Hamburger G20-Treffen 2017,
mit Donald Trump und Theresa May

…Obwohl zugleich hier [in den USA] als auch in Europa der Verschuldungs-alarmismus herrschte wurde schließlich klar, dass es einen entscheidenden Unterschied in der zugrunde liegenden Motivation gab. Unsere Defizit-Falken waren in der Tat Heuchler, die plötzlich jedes Interesse an der Verschuldung verloren, sobald ein Republikaner im Weißen Haus saß. Die Deutschen aber meinten es tatsächlich ernst.

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Thread: 12 Fakten zur Debatte um die Vermögensteuer

Fakt #1: Kaum ein Industrieland besteuert (Einkommen auf) Vermögen weniger und Einkommen auf Arbeit stärker als Deutschland. pic.twitter.com/9odxs8NRJk
— Marcel Fratzscher (@MFratzscher) August 24, 2019

Euros - panoramio
500-Euro-Banknoten

Fakt #2: Deutschland gehört mit zu den Ländern mit der höchsten Ungleichheit bei privaten Vermögen in Europa.
(Daran ändern auch Pensionsansprüche wenig, zumal diese keine Vermögen sind). pic.twitter.com/myNe1r9Plm
— Marcel Fratzscher (@MFratzscher) August 24, 2019

Fakt #3: 40 % der Deutschen haben keinerlei Vermögen — als Vorsorge für sich, fürs Alter, für die Kinder, für Notfälle.
(Nicht der starke Sozialstaat, sondern geringe Einkommen und ein ungewöhnlich großer Niedriglohnbereich sind der Hauptgrund.) pic.twitter.com/JTODPAWtz6
— Marcel Fratzscher (@MFratzscher) August 25, 2019

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Jörg Buschbeck: Im Neandertal wohnt der alte Geldgott

Nur das Korn, was man sich vom Munde abgespart hat, kann man auf dem Feld investieren, damit die Gemeinschaft nicht verhungert. Ein Geld, was ein Derivat solcher Art von Ersparnis ist, ist einfach göttlich. Sparen, was derart sinnvoll ist, ist einfach göttlich.

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Standbild des Neandertalers von 1928

Wie schrecklich ist dagegen die Rolle des Geldsparens im Kapitalismus. Seine beste Zeit hat es nach zerstörerischen Kriegen. Dann kann man bei der hohen Nettoinvestition den Unternehmern einen Teil ihres Gewinns abschneiden (zwingend logische Unternehmer-Gewinnformel von Keynes).

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Die Revolte der Gelbwestenbewegung in Frankreich

„Um den Populismus zu besiegen, benötigt Amerika einen eigenen Macron – einen charismatischen Führer, der den Zentrismus cool machen kann“, schrieb Max Boot im Juni 2017, einen Monat nachdem Emmanuel Macron in Frankreich zum Präsidenten gewählt worden war.

GJ Rassemblement place des Fêtes
Versammlung der Gelbwesten auf dem Place des Fêtes in Paris am 15. Juni 2019

Es bleibt allerdings das Gefühl, dass es eine bemerkenswerte Falschdarstellung seiner harschen neoliberalen Ideologie ist, Macron als „Zentristen“ zu bezeichnen. Das Ausmaß seiner radikalen Neugestaltung des sozialen Gefüges Frankreichs wird jedoch erst im Zuge der Rebellion der Gelben Westen deutlich, zumindest für diejenigen, die die französische Politik nicht so genau verfolgen.

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