Die Revolte der Gelbwestenbewegung in Frankreich

„Um den Populismus zu besiegen, benötigt Amerika einen eigenen Macron – einen charismatischen Führer, der den Zentrismus cool machen kann“, schrieb Max Boot im Juni 2017, einen Monat nachdem Emmanuel Macron in Frankreich zum Präsidenten gewählt worden war.

GJ Rassemblement place des Fêtes
Versammlung der Gelbwesten auf dem Place des Fêtes in Paris am 15. Juni 2019

Es bleibt allerdings das Gefühl, dass es eine bemerkenswerte Falschdarstellung seiner harschen neoliberalen Ideologie ist, Macron als „Zentristen“ zu bezeichnen. Das Ausmaß seiner radikalen Neugestaltung des sozialen Gefüges Frankreichs wird jedoch erst im Zuge der Rebellion der Gelben Westen deutlich, zumindest für diejenigen, die die französische Politik nicht so genau verfolgen.

Bis vor kurzem war Frankreich eines der wenigen großen westlichen Länder, die sich dem weltweiten Trend zu zunehmender wirtschaftlicher Ungleichheit widersetzten. Macrons Regierung hat aber ein umfassendes Reformprogramm verabschiedet, das anscheinend (oder eher absichtlich) darauf abzielt, die Armen ärmer und die Reichen reicher zu machen.

Die Renten wurden eingefroren (die Solidaritätssteuern für Rentner jedoch erhöht), die Mindestlöhne ebenso, gleichzeitig aber wurden die Steuern für die sehr Reichen gesenkt. Die Erhöhung der Benzinsteuern, die den Aufstand auslösten, trifft die Armen viel mehr als die Reichen. Es betrifft auch die ländlichen Gebiete mehr und nach den meisten Berichten kommen die meisten Yellow Vests aus den Provinzen.

Der Angriff auf den französischen Sozialstaat ist bemerkenswert umfangreich und umfasst Maßnahmen, die sich auf das Gesundheitssystem, die Bildung und die Verkehrs-infrastruktur auswirken (siehe diesen Artikel von Diana Johnstone für weitere Einzelheiten). Das Ergebnis dieser Richtlinien wurde in diesem BBC-Diagramm grafisch dargestellt:

Es gibt nur wenige auffälligere Beispiele für das Matthäus-Prinzip (das schlicht besagt dass die Reichen reicher werden, während die Armen ärmer werden; mehr dazu in War and Peace and War: The Rise and Fall of Empires). Dank Macron erlangte Frankreich 2018 die zweifelhafte Auszeichnung, die zweithöchste Anzahl neuer Millionäre auf der Welt zu besitzen.

Rang Eins haben natürlich die Vereinigten Staaten inne. Doch proportional gesehen schlägt Frankreich die USA bei der Wachstumsrate: 14 Prozent pro Jahr (im Vergleich zu 5 Prozent in den USA)! Macron hat es sich wirklich verdient, als der Präsident der Reichen geschmäht zu werden.

Für jeden Geschichtsstudenten erinnert die Rebellion der Gelben Weste sofort an den Aufstand der Gelben Turbane, der die korrupte östliche Han-Dynastie im zweiten Jahrhundert nach Christus beendete:

Gelbe Turbane

(Eigene Übersetzung eines Blogbeitrages des russisch-amerikanischen Wissenschaftlers Peter Turchin)