Mainstream-Ökonomen glauben nicht, dass „Länder, die Kredite in ihrer eigenen Währung aufnehmen, sich keine Sorgen über Staatsdefizite machen sollten, weil sie immer Geld schaffen können, um ihre Schulden zu finanzieren“.
Wenn man sich das Ergebnis einer Umfrage ansieht, stimmt kein einziger Ökonom dieser Aussage zu. Wenn diese Ökonomen Recht gehabt hätten, hätten wir gesehen, dass vielen Regierungen in den Jahren 2020 und 2021 das Geld ausgegangen wäre.
Schließlich brachen die Steuereinnahmen ein, die Staatsausgaben wurden erhöht und dementsprechend schossen die öffentlichen Defizite und Staatsschulden in die Höhe. Sicherlich würde die griechische Regierung, die 2021 die Marke von 200 Prozent der Staatsverschuldung im Verhältnis zum BIP überschritten hatte, eine Wiederholung der Eurokrise erleben?
Nichts dergleichen geschah. Wie wir inzwischen alle wissen, kann einer Regierung aus technischen Gründen nicht das eigene Geld ausgehen … In der Eurozone haben alle nationalen Regierungen ihre Zahlungen pünktlich geleistet – alle. Das muss erklärt werden.
Die Erklärungen der Mainstream-Ökonomen scheinen nicht sehr überzeugend zu sein. Krugman (2021) schreibt beispielsweise: „Aber finanziert die Fed wirklich das Haushaltsdefizit? Nicht wirklich. Grundsätzlich finanzieren die Privathaushalte das Defizit: Die von der Regierung geliehenen Mittel stammen aus den enormen Ersparnissen der Familien, die einen Großteil ihres Einkommens in einem Umfeld sparen, in dem sich die Masse ihres üblichen Konsums nicht sicher angefühlt hat.“
Das Problem dabei ist, dass die Fed offensichtlich keine Ersparnisse der Haushalte aufnimmt (oder besser gesagt, aktiv spart, da es hier um Ströme geht). Sie verkauft nur Staatsanleihen an Banken.
Kaum ein Thema in Politik und Wirtschaft wird heute mehr diskutiert – und weniger verstanden – als die Staatsverschuldung.
Viele erheben ihre Stimme, um auf einen Schuldenabbau zu drängen, aber nur wenige erklären, warum und auf welche Weise ein Schuldenabbau einer besseren Wirtschaft oder einer gerechteren Gesellschaft förderlich wäre.
Und es gibt keine Grenzen für all die – vor allem makroökonomischen – Katastrophen und Übel, die eine hohe Staatsverschuldung zur Folge haben soll – Arbeitslosigkeit, Inflation, höhere Zinsen, geringeres Produktivitätswachstum, erhöhte Belastungen für nachfolgende Generationen usw. usw.
Aber die Wahrheit ist, dass Staatsschulden normalerweise nicht zu fürchten sind, vor allem, wenn sie im Land selbst finanziert werden (aber auch ausländische Kredite können für die Wirtschaft von Vorteil sein, wenn sie richtig investiert werden).
Einige Mitglieder der Gesellschaft halten Anleihen und verdienen Zinsen darauf, während andere die Steuern zahlen müssen, die letztendlich die Zinsen für die Schulden zahlen. Die Schulden sind keine Nettobelastung für die Gesellschaft als Ganzes, da sich die Schulden zwischen den beiden Gruppen aufheben.
Wenn der Staat Anleihen zu einem niedrigen Zinssatz emittiert, kann die Arbeitslosigkeit gesenkt werden, ohne dass es zwangsläufig zu einem starken Inflationsdruck kommt. Und die Generationenbelastung ist auch keine wirkliche Belastung, da die Schulden – bei angemessener Nutzung – durch ihre Auswirkungen auf Investitionen und Beschäftigung künftige Generationen zu Nettogewinnern machen.
Natürlich kann es unerwünschte negative Verteilungsnebeneffekte für die zukünftige Generation geben, aber das ist meist ein kleines Problem, denn wenn unsere Kinder und Enkelkinder die Staatsschulden zurückzahlen, werden diese Zahlungen auch an unsere Kinder und Enkelkinder geleistet.
Sowohl für John Maynard Keynes als auch für Abba Lerner war klar, dass der Staat in der Lage ist, Vollbeschäftigung und ein stabiles Preisniveau zu fördern – und dass er seine Befugnisse dafür nutzen sollte. Wenn das bedeutet, dass sie Schulden aufnehmen und (mehr oder weniger vorübergehend) ihren Haushalt überziehen muss – dann soll es sein!
Staatsverschuldung ist weder gut noch schlecht. Sie ist ein Mittel, um zwei übergeordnete makroökonomische Ziele zu erreichen: Vollbeschäftigung und Preisstabilität. Heilig ist nicht, einen ausgeglichenen Haushalt zu haben oder die Staatsverschuldung unabhängig von den Auswirkungen auf die makroökonomischen Ziele per se abzubauen.
Wenn „solide Finanzen“, Sparmaßnahmen und ausgeglichene Haushalte zu erhöhter Arbeitslosigkeit und destabilisierenden Preisen führen müssen sie aufgegeben werden.
(Eigene Übersetzung eines Blogbeitrages des schwedischen Ökonomen Lars Syll)