Schulden werden umgangssprachlich meist mit Verbindlichkeiten gleichgesetzt, also mit Rückzahlungsverpflichtungen von natürlichen oder juristischen Personen gegenüber Dritten.
In der Ökonomie gilt der Grundsatz, dass den Schulden Vermögen in gleicher Höhe gegenüberstehen.
Die soziale Instabilität in Frankreich breitet sich nun in ganz Europa aus. Es folgten bereits Massen-proteste in Spanien und Portugal, Belgien, Italien und Albanien.
In Frankreich begannen die Schüler zunächst mit Protesten gegen die Bedingungen im Schulsystem, doch die Beschwerden und beteiligten Parteien haben sich ausgeweitet und die zunehmend chao-tischen Szenen in Paris haben sich auf die wichtigsten Städte Frankreichs ausgebreitet.
Eine aktuelle Studie mit dem Titel „The Café Economy“ des Hellenic Observatory der London School of Economics (LSE) offenbart eine unangenehme Wahrheit über die Transformation der griechischen Wirtschaft nach der Rettungsphase.
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Die Studie, mitverfasst von Michalis Nikiforos, Vlassis Missos, Christos Perros und Nikolaos Rodou-sakis, analysiert, wie Griechenland sich in eine „Kaffeehaus(oder Café)-Ökonomie“ verwandelt hat. Dies beschreibt die massive Ausweitung des Sektors Unterkunft und Gastronomiebetrieb (AFSA), der alle tourismusbezogenen Aktivitäten umfasst: Restaurants, Bars, Hotels, Unterhaltung, Kurzzeitvermie-tungen und mehr.
UND NOCH EINMAL ZURÜCK AUS DEM ARCHIV aus aktuellem Anlass: auch für die derzeitigen Forde-rungen der AfD nach einem Ausgleich der TARGET2-Salden bleibt dieser bereits vor über zehn Jahren geschriebene Beitrag weiterhin akut wichtig.
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Das Prinzip der TARGET2-Salden ist nicht ganz einfach zu verstehen. Auch Wikipedia hilft da nicht recht weiter, weil deren Beitrag hauptsächlich von den (falschen) Ansichten von Hans-Werner Sinn geprägt ist, worauf aber nur in der etwas anderen englischen Version hingewiesen wird. Selbst die Bundesbank sorgte mit einer nebulösen Erläuterung eher für weitere Verwirrung denn für echte Aufklärung.
Die Welt behauptet, Bildung als ein universelles Recht zu betrachten. Ihr Finanzsystem erzählt eine andere Geschichte.
Neue von der UNESCO veröffentlichte Zahlen zeigen, dass 113 Länder mit einer Gesamtbevölkerung von 6,1 Milliarden inzwischen mehr für die Tilgung von Schulden als für die Bildung ihrer Bevölkerung ausgeben.
Die Kontroverse um den fiskalischen Ausgaben-Multiplikator
Die Rüstungsausgaben in Deutschland werden weiter in den kommenden Jahren massiv steigen. Nach der durch das Bundeskabinett im April vorgelegten Finanzplanung ist ab dem kommenden Jahr bis 2030 ein Zuwachs der Verteidigungsausgaben (Einzelplan 14) um über 610 Mrd. € geplant.
Über die Mittel im Normalhaushalt erfolgt maßgeblich die Finanzierung durch die neuerdings in der Verfassung festgeschriebene Ausnahmeregel für Verteidigungsausgaben von der Schuldenbremse.
Wenn es um Griechenland geht, wird auch in der deutschen Presse viel vom erstaunlichen Aufschwung der Wirtschaft und der Erholung der Staatsfinanzen gesprochen. Das Eingreifen der Troika von EU-Kommission, EZB und IWF – Schäuble und Merkel waren die Antreiber – Anfang der 2010er Jahre wird als Erfolgsmodell verkauft.
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Fakt ist, dass die Staatsverschuldung seit dem Beginn der von der Troika oktroyierten Austeritäts-maßnahmen 2010 praktisch gleich geblieben ist (2010 ca. 330 Mrd. € ≙ 146 % des BIP, 2025 ca. 360 Mrd. Euro ≙ 150 % des BIP), der Sozialstaat aber praktisch abgeschafft wurde.
Schlussendlich bleibt die Erkenntnis, dass die staatliche Exekutive den Geschäftsbanken Zentralbank-geld leiht oder auszahlt (und dabei neues Zentralbankguthaben schöpft), damit diese ihr die eigenen Anleihen abkaufen und Steuerzahlungen durchführen können.
Es gilt auch hier das Prinzip „linke Tasche, rechte Tasche“, welches durch das bestehende Regelwerk etabliert wird. Der Staat muss, wie die MMT es korrekterweise beschreibt, (in eigener Währung) erst Geld schöpfen und an Private verteilen, bevor sie ihm damit Anleihen abkaufen oder Steuern bezahlen können.
„Handelsweltmeister. Das klingt wie Fußballweltmeister, wie Eurovisionssieger, das ist Balsam für die Seele eines Landes, das sein politisches Selbstbewusstsein immer noch überwiegend aus seiner schieren ökonomischen Wucht bezieht.
Kein Wunder also, dass jede Kritik an dem enormen Missverhältnis zwischen deutschen Im- und Exporten, wie sie etwa die EU-Kommission nun übt, beinahe hysterisch als Neid, Gemeinheit oder Nestbeschmutzung gegeißelt wird.
„Die Realität, wie Geld heute geschaffen wird, unterscheidet sich von der Beschreibung in einigen Wirtschaftslehrbüchern:
• Anstatt dass die Banken Einlagen erhalten wenn die Haushalte sparen und sie diese dann ausleihen, entstehen durch Bankkredite Einlagen.
• In normalen Zeiten legt die Zentralbank weder die Geldmenge fest, die im Umlauf ist, noch wird das Zentralbankgeld in mehr Kredite und Einlagen „multipliziert“…
Der größte Teil des Geldes wird nicht von den Druckmaschinen der Bank von England, sondern von den Geschäftsbanken selbst erzeugt: Banken schaffen Geld, wenn sie jemandem in der Wirtschaft Geld leihen oder Vermögenswerte von Verbrauchern kaufen.
Und im Gegensatz zu den Darstellungen in einigen Lehrbüchern kontrolliert die Bank von England keineswegs direkt die Geldbasis oder die verschiedenen Geldmengenaggregate.
Wenn politische Entscheidungsträger etwas Geld in die Wirtschaft injizieren – sei es durch eine Steuersenkung, eine Ausweitung eines Sozialversicherungsprogramms wie etwa der Arbeitslosen-versicherung oder durch eine Kreditausweitung durch Senkung der Zinssätze – wie bereitwillig wird dieses Geld dann wohl ausgegeben?
Es hängt teilweise davon ab wer das Geld bekommt. Aber wie sollten die Politiker feststellen, welche Haushalte denn nun den größten Teil dieses zusätzlichen Geldes wieder ausgeben werden?