CETA: Erfahrungen Kanadas aufgrund ähnlicher Verträge

Der Kampf gegen TTIP, CETA und ISDS: Erfahrungen aus Kanada
Dieser Artikel dient zur Warnung an die Europäer, denen die Gesundheit ihrer Bewohner, Widerstandfähigkeit ihrer Gemeinschaften, das Schicksal ihrer öffentlichen Dienstleistungen und der Schutz ihrer natürlichen Ressourcen wichtig ist.

The Council of Canadiens: CETA – Erfahrungen aus Kanada

Die Logik und das Heckscher-Ohlin-Samuelson-Modell

Im Jahr 1817 präsentierte David Ricardo in den Grundsätzen der politischen Ökonomie eine Theorie, die darlegen sollte, weshalb Länder miteinander handeln und, basierend auf dem Konzept der Opportunitätskosten, wie das Verhältnis von Export und Import von Ländern bestimmt wird die Waren ausführen, bei denen sie einen komparativen Vorteil besitzen und Waren importieren, bei denen sie einen komparativen Nachteil haben.

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Heckscher-Ohlin-Modell: 2-Güter-Welt. Transformationskurven zweier Länder mit unterschiedlicher Faktorausstattung und deren optimale Autarkielösungen.

Ricardos Theorie der komparativen Kostenvorteile erklärte allerdings nicht, wie der komparative Vorteil überhaupt zustande kommen sollte und warum er dann so ausfällt wie angenommen. Am Anfang des 20. Jahrhunderts präsentierten daher zwei schwedische Ökonomen – Eli Heckscher und Bertil Ohlin – ein eigenes Modell, nach dem die komparativen Vorteile aus Unterschieden in den Faktorausstattungen zwischen den Ländern entstehen sollen.

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Stahlindustrie: Subventionen dank kostenloser Klimazertifikate

Auf der anderen Seite drohen den Herstellern Mehrkosten in Milliardenhöhe durch die geplante Neuregelung des Emissionsrechtehandels. Der Reformvorschlag der EU-Kommission für die sogenannte vierte Handelsperiode ab dem Jahr 2021 sieht vor, die Grenzwerte für den CO2-Ausstoß abzusenken und gleichzeitig die Zahl der verfügbaren industriellen Verschmutzungsrechte zu verknappen.

Die Welt: Diese seltene Allianz soll die Stahlindustrie retten

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Stahlerzeugung in den Hüttenwerken Krupp Mannesmann in Duisburg-Hüttenheim

Das liest sich erst einmal so, als hätten die Stahlkonzerne bis dato schon jede Menge Kohle für den Klimaschutz bezahlen müssen. Es ist jedoch eher das Gegenteil. Bisher bekamen die Stahlunternehmen in den vorherigen Handelsperioden kostenlose Zertifikate. Zuletzt sogar mehr, als sie eigentlich benötigten, und diese konnten dann noch verkauft werden.

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Die „Einfuhr“ von Menschen ist etwas anderes als die Einfuhr von Äpfeln

Eine Auseinandersetzung mit der „üblichen“ ökonomischen Betrachtungsweise von Migration:
„Der Kerngedanke der wirtschaftlichen Argumentation für die Migration ist sehr einfach: Es ist derselbe, wie er auch für die Märkte im Allgemeinen gilt.

Countries by immigrant population
Weltkarte mit Ländern, die entsprechend ihrer Einwanderungsbevölkerung
als Prozentsatz der Gesamtbevölkerung eingefärbt sind

Wenn Menschen auf der Grundlage ihres ökonomischen Eigeninteresses Entscheidungen treffen, so maximieren sie dadurch auch das Wohlergehen der Gesellschaft insgesamt. Dies gilt überall dort, wo Menschen leben und genau so viel (oder auch mehr) arbeiten, wie es für den Kauf und Verkauf von Waren und Dienstleistungen notwendig ist.

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Takahashi Korekiyo – der japanische Keynes

Um fünf Uhr morgens am 26. Februar 1936 brachen rebellierende Soldaten im Schneetreiben die Türen des Hauses des japanischen Finanzministers Takahashi Korekiyo in Tokio auf. Zwei ihrer Offiziere gingen in den Raum, in dem Takahashi schlief und ermordeten ihn mit mehreren Pistolenschüssen. Anschließend wurde sein Körper von den Soldaten unter „Verräter“-Rufen förmlich zerhackt.

Series B 50 yen Banknote
Japanische 50-Yen-Banknote aus den 1950er Jahren mit dem Porträt von Takahashi Korekiyo

So endete das Leben eines der damals populärsten und beliebtesten Politikers und Ökonomen der japanischen Vorkriegsära. Einer seiner Mörder sagte später vor Gericht aus, er hätte sterben müssen, weil er eine radikal andere Wirtschafts-, Außen- und Militärpolitik als die japanische Armee befürwortete.

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Erschreckend – das „Sterbehaus“ der Deutschen Bank

Manchmal gibt es Artikel, die mich extrem ins Grübeln bringen. Einen solchen fand ich vor einiger Zeit durch den Real-World Economics Review Blog, einen bestürzenden Beitrag auf Zeit-Online über den „Unruhestand“ ehemaliger Vorstände der Deutschen Bank.

Deutsche Bank neue Fassade

Der niederländische Ökonom Merijn Knibbe fand dafür folgende Worte:

Ein schockierendes Porträt über den Ruhestand ehemaliger Deutsche Bank-Manager, die gemeinsam nutzlos in „Schein“-Büros langsam „verblassen“, in einer Nebenstraße hinter dem offiziellen Gebäude der Deutschen Bank. Am auffälligsten: der Mangel an unabhängigem Denken.

Was in aller Welt mag diese Leute dazu veranlassen, ein solches Trugbild weiterzuleben, sich dabei noch erniedrigen zu lassen und trotzdem nicht aufhören zu können?

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Ist der Freihandel tatsächlich gut für alle?

Greg Mankiw deutet dies in einem Artikel[1] an, und behauptet, dass alle Ökonomen sich darin einig wären, dass es so ist. Aber eigentlich ist es das nicht. Wer sagt das? Ökonomen.

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Insbesondere das Arbeitspferd der Theorie des internationalen Handels, das Hecksher-Ohlin-Theorem führt direkt zum Stolper-Samuelson-Theorem, welches zeigt, dass, wenn Länder anfangen Handel miteinander zu treiben, sich relativ häufig genutzte Produktionsfaktoren in jedem Land besser entwickeln als die relativ selten genutzten Faktoren.

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Gesamtwirtschaftliche vs. industrielle Lohnstückkosten

In der deutschen Industrie stiegen die Lohnstückkosten im Jahr 2013 um mehr als 3 Prozent. Sie lagen damit um 12 Prozent höher als im Vorkrisenjahr 2007.

In langfristiger Betrachtung zeigt sich, dass sich die Lohnstückkosten hierzulande ungünstiger entwickelten als im Ausland: Im Zeitraum 1991 bis 2013 stiegen sie in Deutschland um insgesamt 12 Prozent, während sie im Ausland sowohl in nationaler Währung als auch auf Euro-Basis leicht nachgaben. Der Blick auf die Lohnstückkosten liefert somit keine Belege für ein Lohndumping in Deutschland.

Institut der deutschen Wirtschaft Köln (IW): Produktivität und Lohnstückkosten der Industrie im internationalen Vergleich

Labor productivity and unit labor costs 1998-2008, selected Eurozone countries

So oder ähnlich lauten die überwiegend aus dem Arbeitgeberlager vorgebrachten Argumente, wenn es mal wieder um die hohen Überschüsse des deutschen Außenhandels und den Vorwurf geht, diese wären vor allem durch Lohn- und Kostendumping der deutschen Wirtschaft erkauft.

Man verweist dann wie das Institut der deutschen Wirtschaft oben gern auf den Vergleich der Lohnstückkosten der Industrie, um damit zu belegen, dass es mit der preislichen Wettbewerbsfähigkeit der deutschen (Gesamt-)Wirtschaft gar nicht so weit her sei.

Doch was ist eigentlich dran an dieser Argumentation?

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