![\"Battle](\"https:\/\/commons.wikimedia.org\/wiki\/File:Battle_of_Hostomel,_04.03.2022,_Stuck_Russian_BMD-4.jpg\")
<\/a><\/a>\nZerst\u00f6rter russischer Luftlandepanzer BMD-4 in Hostomel, Ukraine, M\u00e4rz 2022<\/em><\/center><\/p>\n
„Ein Mensch, der es gewohnt ist auf eine Weise zu handeln \u00e4ndert sich nie; er muss in den Ruin gehen, wenn die Zeiten die sich \u00e4ndern nicht mehr im Einklang mit seinen Wegen sind“ – Niccolo Machiavelli<\/p>\n
<\/p>\n
Es versteht sich von selbst, dass Russlands Invasion in der Ukraine eine ungerechtfertigte Travestie ist, eine Verletzung der Menschenrechte und dass Putin ein verr\u00fcckter Diktator ist. Aber in diesem Artikel geht es nicht darum, wie schlimm \/ ungerechtfertigt \/ verwerflich der Krieg gegen die Ukraine ist – es ist eine Analyse der Situation und was sie m\u00f6glicherweise verhindert h\u00e4tte, indem man durch eine Linse der Realpolitik schaut.<\/p>\n
Lassen Sie uns zun\u00e4chst in der Zeit zur\u00fcckgehen. Am Abend des Weihnachtstages 1991 senkten die Wachen die sowjetische „Hammer und Sichel“-Flagge auf dem Roten Platz und ersetzten sie durch die russische Trikolore. Als die Sonne unterging, sowohl buchst\u00e4blich als auch im \u00fcbertragenen Sinne \u00fcber dem Russischen Reich, wurde auch Russlands globale Vormachtstellung ausgel\u00f6scht. <\/p>\n
Vor ihrer Aufl\u00f6sung war die Sowjetunion die zweit- oder drittgr\u00f6\u00dfte Volkswirtschaft der Welt. Ihr Milit\u00e4r war nach den Vereinigten Staaten an zweiter Stelle und \u00fcbte erheblichen politischen Einfluss aus, vom kommunistischen Kuba bis nach Nordkorea. <\/p>\n
1999 auf dem Washingtoner Gipfel, einige Monate bevor Wladimir Putin amtierender Pr\u00e4sident Russlands wurde (am 31. Dezember)traten Polen, Ungarn und die Tschechische Republik der NATO bei, trotz des russischen Widerstands. Das Baltikum und mehrere andere osteurop\u00e4ische L\u00e4nder folgten 2004 und brachten somit das m\u00e4chtigste Milit\u00e4rb\u00fcndnis der Welt direkt vor die Haust\u00fcr Russlands. <\/p>\n
All dies geschah w\u00e4hrend Russland am schw\u00e4chsten war, sein BIP etwa halb so hoch war wie das Deutschlands (heute sind sie weitgehend gleich gro\u00df), seine Wirtschaft aus dem sowjetischen System umstrukturiert wurde und das Milit\u00e4r infolge der Wirtschaftskrise unterfinanziert war. An der Spitze dieser geschw\u00e4chten Nation stand ein Mann, der 2005 die Aufl\u00f6sung der Sowjetunion als „die gr\u00f6\u00dfte geopolitische Katastrophe des Jahrhunderts“ bezeichnete.<\/p>\n
„Wenn einem Mann eine Verletzung zugef\u00fcgt werden muss, sollte sie so schwerwiegend sein, dass seine Rache nicht bef\u00fcrchtet werden muss“ – Niccolo Machiavelli<\/p>\n
Aus realpolitischer Sicht war die Zeit nach 1990 der g\u00fcnstige Zeitpunkt um die NATO zu erweitern. Russland war am schw\u00e4chsten und konnte relativ wenig tun, um diese Expansion zu verhindern – es hatte mit zu vielen internen Problemen zu k\u00e4mpfen.<\/p>\n
Ungeachtet dessen lohnt es sich zu beobachten, dass schon zu diesem Zeitpunkt bestimmte Elemente innerhalb Russlands die Erweiterung der NATO insgesamt als Bedrohung wahrnahmen. Es gibt einige Hinweise darauf, dass der Westen Russland die Zusicherung gegeben haben k\u00f6nnte, dass die NATO nicht so stark expandieren w\u00fcrde, wie sie es letztendlich getan hat. US-Au\u00dfenminister James Baker soll Gorbatschow versichert haben, dass die NATO „keinen Zentimeter nach Osten“ expandieren werde. <\/p>\n
Dieses Argument ist jedoch etwas theoretisch. Aus realpolitischer Sicht war es der richtige Zeitpunkt, um zu expandieren und sicherzustellen, dass Russland, ein von Natur aus m\u00e4chtiges Land aufgrund seiner Bev\u00f6lkerung und Ressourcen es viel schwieriger finden w\u00fcrde, jemals wieder zu einer Bedrohung zu werden. F\u00e4den der Realpolitik und des Eigeninteresses finden sich in der Politik der damaligen US-Regierungen. <\/p>\n
Beamte der Bush-Regierung (1989-1993) schienen daran interessiert zu sein den Einfluss der USA auszuweiten. Unter der Clinton-Regierung scheint Au\u00dfenministerin Madeline Albright die zuk\u00fcnftige Bedrohung zu erkennen, die Russland darstellen k\u00f6nnte, und die Rolle, die die NATO bei der Verringerung dieser Bedrohung spielen k\u00f6nnte, und stellte in einer Zeugenaussage vor dem US-Senat fest, dass die Vereinigten Staaten:<\/p>\n
„die M\u00f6glichkeit nicht ausschlie\u00dfen k\u00f6nnen, dass Russland zu den Mustern der Vergangenheit zur\u00fcckkehren k\u00f6nnte. Daher trug die Erweiterung der NATO dazu bei, den Weg zu noch zerst\u00f6rerischeren Alternativen in Russlands Zukunft zu versperren“.<\/p>\n
Wenn das der Plan war, dann hat es funktioniert. Die Aussicht, dass Russland jemals zu einem Land wird, das sich der milit\u00e4rischen und wirtschaftlichen Macht der Sowjetunion ann\u00e4hert erscheint ziemlich unwahrscheinlich, angesichts des Grades der politischen und wirtschaftlichen Integration der meisten L\u00e4nder der ehemaligen Einflusssph\u00e4re Russlands in der NATO und der EU.<\/p>\n
Was haben Georgien und die Ukraine gemeinsam?<\/p>\n
Vier Dinge:
\n1. eigene Bestrebungen, der NATO beizutreten (im laufenden Dialog),
\n2. eigene Grenzen zu Russland,
\n3. den Nichtbeitritt zur NATO vor 2004 und
\n4. anhaltende territoriale Streitigkeiten mit Russland<\/p>\n
Es ist offensichtlich, dass diese Faktoren alle zusammenh\u00e4ngen, wobei einer zum anderen beitr\u00e4gt. Die Ukraine und Georgien versuchten beide, der Party sozusagen erst sp\u00e4t beizuwohnen, was die NATO betrifft. Georgien „wandte sich nach der Rosenrevolution 2003 nach Westen“ und verfolgte eine pro-westliche Au\u00dfenpolitik und die NATO-Mitgliedschaft. <\/p>\n
Russland marschierte f\u00fcnf Jahre sp\u00e4ter im Jahr 2008 ein und schreibt dem Krieg zu, dass er die Aussicht auf einen NATO-Beitritt Georgiens beseitigt hatte. Die Situation in der Ukraine (Euromaidan-Aufstand, 2013-2014), gefolgt von der Eroberung der Krim, kann im selben Kontext gesehen werden. <\/p>\n
Nach den fr\u00fchen 2000er Jahren befand sich Russland an einem wesentlich anderen Ort als in den 1990er Jahren – als Polen, das Baltikum und andere wichtige osteurop\u00e4ische Nationen Gespr\u00e4che \u00fcber den Beitritt zur NATO aufnahmen. Bis 2008 hatte Russland einen langen, blutigen Krieg \/ Aufstand in Tschetschenien weitgehend gewonnen, und seine Wirtschafts- und Verteidigungsausgaben waren seit 2000 um das F\u00fcnffache gestiegen. <\/p>\n
Der russische Handel mit Europa hatte ebenfalls zugenommen, wobei die kritischen Kraftstoffexporte zwischen 2000 und 2008 fast um das Siebenfache gestiegen sind und seitdem weiter zugenommen haben. Es gen\u00fcgt zu sagen, dass Russland in einer viel st\u00e4rkeren Position war, um seine nationalen Interessen durchzusetzen (gerechtfertigt oder nicht) und es erscheint klar, dass der Kreml die pro-westliche Ausrichtung der georgischen und dann der ukrainischen Regierungen nicht als im nationalen Interesse Russlands ansah. <\/p>\n
Es lohnt sich festzuhalten, dass Russlands Handeln um „seine Interessen zu sch\u00fctzen“ (zu Recht oder zu Unrecht) in den nahe gelegenen L\u00e4ndern, f\u00fcr ein Land wie die USA kein unbekanntes Thema ist. Die US-Au\u00dfenpolitik hat sich oft genug darauf konzentriert, Amerika als Teil der „Einflusssph\u00e4re“ der USA zu z\u00e4hlen. Ein Begriff, der durch langj\u00e4hrige und h\u00e4ufig neu interpretierte Grunds\u00e4tze wie die Monroe-Doktrin immer wieder untermauert wurde. <\/p>\n
Den USA war es auch nicht fremd, demokratisch gew\u00e4hlte Regierungen zu st\u00fcrzen, um ihre Interessen zu sch\u00fctzen – w\u00e4hrend des Kalten Krieges handelten die Vereinigten Staaten, um eine Reihe demokratisch gew\u00e4hlter marxistischer Regierungen in S\u00fcdamerika zu st\u00fcrzen, und schienen rechte Diktatoren linksdemokratisch gew\u00e4hlten F\u00fchrern vorzuziehen. Der Punkt ist – die USA h\u00e4tten die Gefahr, die von Russland ausgeht, angesichts ihres eigenen historischen Verhaltens erkennen m\u00fcssen. <\/p>\n
„Weisheit besteht darin, zu wissen, wie man die Natur des Problems unterscheidet und das kleinere \u00dcbel w\u00e4hlt“ – Niccolo Machiavelli<\/p>\n
Die obige Diskussion, die sich speziell auf den aktuellen russisch-ukrainischen Krieg konzentriert, legt nahe, dass die NATO (und \u00fcbrigens auch die EU) die Situation nach dem Wiederaufstieg Russlands als m\u00e4chtiges Land in den fr\u00fchen 2000er Jahren vielleicht anders h\u00e4tten handhaben k\u00f6nnen oder m\u00fcssen. <\/p>\n
Die Aussicht auf eine NATO\/EU-Mitgliedschaft der Ukraine zu irgendeinem Zeitpunkt vor dem 17. Februar 2022 auszusetzen, h\u00e4tte die ukrainischen politischen Eliten dazu zwingen k\u00f6nnen, einen ausgewogenen Ansatz zu verfolgen, die Beziehungen zum Westen so weit wie m\u00f6glich zu verbessern und gleichzeitig Moskau zu beschwichtigen. Mit der Aussicht auf eine NATO- oder EU-Mitgliedschaft vom Tisch h\u00e4tte die Ukraine zu einer Art Pufferstaat werden k\u00f6nnen und ein Krieg h\u00e4tte abgewendet werden k\u00f6nnen.<\/p>\n
Wir k\u00f6nnten noch einen Schritt weiter gehen und davon ausgehen, dass die NATO der Ukraine (und Georgien) einen schlechten Dienst erwiesen hat, indem sie die Aussicht auf eine Mitgliedschaft in der Art und Weise in Aussicht stellte wie sie es getan hat. <\/p>\n
Auf dem Bukarester NATO-Gipfel 2008, an dem Putin teilnahm begr\u00fc\u00dfte die NATO die Aussicht auf eine Mitgliedschaft Georgiens und der Ukraine und vereinbarte, dass „diese L\u00e4nder Mitglieder der NATO werden“. Auf dem Br\u00fcsseler Gipfel 2021 bekr\u00e4ftigten die Staats- und Regierungschefs der NATO, dass die Ukraine letztendlich Mitglied des B\u00fcndnisses werden w\u00fcrde.<\/p>\n
Um es noch einmal klar zu sagen – auf keiner Ebene stimmt der Autor der russischen Invasion der Ukraine aus einer moralischen oder geopolitischen Perspektive zu. Alle L\u00e4nder haben das Recht auf Selbstbestimmung und die Bem\u00fchungen von Selenskyj und dem ukrainischen Volk verdienen den h\u00f6chsten Respekt.<\/p>\n
Aber… um noch ein weiteres Machiavelli-Zitat in diesem Artikel zu verwenden – „Politik hat nichts mit Moral zu tun.“ Gerade nach dem Georgienkrieg 2008 h\u00e4tte die NATO vielleicht sehen m\u00fcssen, dass ein weiterer Ausbau des B\u00fcndnisses dazu dienen w\u00fcrde, Russland zu ver\u00e4rgern und die Aussicht auf einen Krieg in Europa zu erh\u00f6hen. <\/p>\n
In diesem Zusammenhang war es wohl unverantwortlich, der Ukraine \u00f6ffentlich eine Mitgliedschaft weiterhin in Aussicht zu stellen, in Ermangelung einer anderen L\u00f6sung, mit der auch Russland gl\u00fccklich geworden w\u00e4re. <\/p>\n
Schlie\u00dflich h\u00e4tte die NATO niemals Tatsachen schaffen d\u00fcrfen, um mitzuhelfen die Ukraine zu verteidigen, ohne dass sie die Mitgliedschaft erhalten h\u00e4tte, und es erscheint im R\u00fcckblick klar, dass Russland immer vor der Erlangung der Mitgliedschaft einmarschiert w\u00e4re. <\/p>\n
Vielleicht waren im geopolitischen Kontext der damaligen Zeit die Bem\u00fchungen der Ukraine, der NATO beizutreten immer umsonst und dienten nur dazu, einen Krieg unvermeidlich zu machen. <\/p>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Wurde der Westen durch die Erweiterung der NATO und der EU in Europa nach dem Fall der Sowjet-union in ein falsches Gef\u00fchl der Sicherheit gewogen? Zerst\u00f6rter russischer Luftlandepanzer BMD-4 in Hostomel, Ukraine, M\u00e4rz 2022 „Ein Mensch, der es gewohnt ist<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[3],"tags":[18],"class_list":["post-21038057","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-oekonomie","tag-wirtschaft"],"_links":{"self":[{"href":"http:\/\/www.joerglipinski.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/21038057","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"http:\/\/www.joerglipinski.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"http:\/\/www.joerglipinski.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/www.joerglipinski.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/www.joerglipinski.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=21038057"}],"version-history":[{"count":16,"href":"http:\/\/www.joerglipinski.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/21038057\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":21060318,"href":"http:\/\/www.joerglipinski.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/21038057\/revisions\/21060318"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/www.joerglipinski.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=21038057"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"http:\/\/www.joerglipinski.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=21038057"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"http:\/\/www.joerglipinski.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=21038057"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}